Plakatierung für die Wahl 2020
Freie Wähler - Bürger für Straelen gegen großflächige Plakatierung
Die Freien Wähler – Bürger für Straelen haben gemeinsam mit FDP, GO/Grüne und Teilen der SPD den Antrag gestellt, im Rahmen der Kommunalwahl auf eine großflächige Plakatierung im gesamten Stadtgebiet zu verzichten und stattdessen an einigen ausgewählten Standorten Plakatwände aufzustellen.
Auch die Verwaltung der Stadt Straelen unterstützt im Prinzip eine solche Regelung.
Zitat aus der Verwaltungsvorlage: „Der Antrag wird im Sinne der Abfallvermeidung, der nachhaltigen Nutzung und eines geordneten Stadtbildes begrüßt. Im süddeutschen Raum, wie z.B. in München oder Bad Tölz, ist dies gängige Praxis. Die zentralen Aufstellorte für Wahlplakate ermöglichen es, sich ohne Verkehrsgefährdung in Ruhe ein Bild über die Parteien und Kandidaten zu machen.“
Allerdings hätte dafür die Sondernutzungssatzung geändert werden müssen, was zeitlich vor der Kommunalwahl nicht mehr möglich ist. Insofern appellierte der Bürgermeister an die Parteien auf eine freiwillige Selbstverpflichtung.
Die CDU-Mehrheitsfraktion hatte sich allerdings schon im Vorfeld ablehnend gegenüber diesem Antrag geäußert und dies damit begründet, dass sie die großflächige Plakatierung im Straelener Stadtgebiet als ihr demokratisches Recht ansieht und dies benötigt, um sich und ihre Kandidaten bekannt zu machen.
„Die Entscheidung der CDU ist eher zum eigenen Wohl denn zum Wohle unserer Stadt. Es scheint so zu sein, dass die CDU ihre Felle davon schwimmen sieht und deswegen auf Antiquiertes nicht verzichten kann.“, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Michael Traurig.
Die Freien Wähler – Bürger für Straelen haben aber für sich bereits den Beschluss gefasst, auf Plakate an den Bäumen und Laternen der Straßen zu verzichten und stattdessen nur an ausgewählten Standorten in Erscheinung zu treten.
„Uns ist es viel wichtiger, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, als unser Stadtbild mit hunderten Plakaten zu verschandeln.“, so Stephan Heintze, seine Zeichens Vorsitzenden des Vereins Freie Wähler – Bürger für Straelen.
Aus Sicht der Freien Wähler – Bürgern für Straelen wird die Entscheidung der CDU gegen Straelen nichts daran ändern, dass es im September einen Politikwechsel in Straelen geben wird.